Mehr Demokratie

Das Land schreit nach mehr Demokratie und die Rechte schreit mit. Das Volk soll bestimmen, und das am besten direkt. Die Definition von Demokratie lautet „Regierungsform,bei der eine gewählte Volksvertretung die politische Macht ausübt.“ Doch ist dies wirklich das, was die Rechtspopulisten überall auf der Welt so gewinnbringend verkaufen? Ich denke nicht.

Demokratie ist Deutschland hat eine gewisse traditionelle Last zu tragen. Zwar sind in den letzten 70 Jahren viele Wahlen durchgeführt worden und einige Parlamentarier haben gewählt, so richtig demokratisch mitbestimmt haben die Menschen jedoch wenig. Nachdem die schlimmsten Kriegsschäden beseitigt und die größte Not bezwungen waren, ging es den Menschen im Land rasch recht gut. Es gab eine stabile Mittelschicht, man hatte Arbeit, eine schöne Wohnung und für ein mal im Jahr in den Urlaub. Die Politik baute dieses System aus, langsam und statig und der Bürger war zufrieden. Die Kluft zwischen Arm und Reich war vorhanden aber nicht relevant. Man lebte gut.

Der Ruf nach Mitbestimmung kam in den späten 60ern zum ersten Mal auf. Studenenproteste, Anti-Atombewegung und schließlich der so benannte Linke Terror der RAF. Durch wachsende Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung wurde eine Niesche geschaffen. Die Linke nahm diese für sich in Anspruch, machte sich bemerkbar und bündelte die Unzufriedenen. Auch Ende der 80er entstand eine solche Niesche. „Die Mauer muss weg“, und so sollte es geschehen. Wieder war es die Unzufriedenheit, die die Menschen mobilisierte.

Heute ist die Schere zwischen Arm und Reich erschreckend weit auf. Ein großer Teil der Bevölkerung ist unzufrieden, viele fühlen sich existenziell bedroht. Die Politik schafft es schon lange nicht mehr, alle zufrieden zu stellen. Eine Niesche tat sich auf, eine große. Und auch dieses Mal werden die Unzutriedenen aufgefangen und gebündelt. Der Unterschied ist, dass es dieses Mal eben die Rechten sind, die den Menschen eine vermeintliche Richtung, eben eine Lösung aufzeigen. Und so lange, wie Mitte und Links keine bessere, lautere, attraktivere oder einfacherer Lösung haben, werden die Massen folgen. Rechtsradikalismus lasst sich nicht mit gutem Zurden, mit netten Worten bekämpfen. Die Alternative, und zwar nicht blau-rote, muss laut, kräftig und überzeugend sein. Eine wohl-formierte Linke, die Vertrauen schenken und Sicherheit bieten kann, die brauchen ängstliche und verunsicherte Menschen. Keine rot-blauen Hampelmänner, die selbst kaum wissen was sie wollen und leider einfach zum richtigen Zeitpunkt „Hier“ geschrien haben.

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